Energiewende

»Stadtwerke sind das Rückgrat der Energiewende«

16. September 2015, 11:38 Uhr | Hagen Lang
VKU Hauptgeschäftsführerin Reiche mahnte bei der Politik die Unterstützung nötiger Infrastrukturinvestitionen an, ohne die die Energiewende nicht gelingen kann.
© Olaf Kosinsky / Wikipedia

Für das Gelingen der Energiewende sind die Stadtwerke unverzichtbar, erklärte die ehemalige stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende des Bundestages und jetzige Hauptgeschäftsführerin des Verbandes Kommunaler Unternehmen (VKU) Katharina Reiche zum Auftakt des VKU-Stadtwerkekongresses.

In Osnabrück erklärte Reiche vor 300 Teilnehmern: »Die kommunalen Verteilnetzbetreiber sind in Deutschland für 650.000 Kilometer Verteilnetze zuständig. Mittlerweile werden hier mehr als 90 Prozent der erneuerbaren Energien eingespeist. Der Modernisierungsbedarf unserer Netzinfrastruktur beträgt mehr als 25 Milliarden Euro.«

Die Politik stelle aber nicht die nötigen Weichen, um diese Investitionen zu ermöglichen: »Politisch allerdings werden die fehlenden Anreize Investitionen abwürgen, statt diese zu fördern. Hier muss die Bundesregierung ihre Pläne zur Anreizregulierung dringend überarbeiten und auf die Vorschläge der Bundesländer und der Stadtwerke eingehen«, so Reiche weiter.

Der Referentenentwurf für ein Strommarktgesetz und das vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) vorgeschlagene Strommarktdesign 2.0 zeigt aus Sicht des VKU in die falsche Richtung. Preisspitzen und Langfristverträge werden keine ausreichenden Anreize setzen, um in Erzeugungskapazitäten und Flexibilitätsoptionen zu investieren. »Wir machen uns Sorgen um die Versorgungssicherheit, da notwendige Investitionen in gesicherte Leistung und Flexibilität durch die Pläne der Bundesregierung ausbleiben werden. Wer glaubt, dass langfristige Investitionsentscheidungen allein auf Grundlage von Preisspitzen gefällt werden, der irrt«, erklärte Reiche Richtung Bundesregierung.

Auch zugunsten der Kraft-Wärme-Kopplung, einer Domäne der Stadtwerke, sieht Reiche noch politischen Handlungsbedarf: »Mit KWK sparen unsere Unternehmen bereits heute rund elf Millionen Tonnen CO² pro Jahr ein. Die Novelle des KWK-Gesetzes ist auf einem guten Weg. Ich denke aber, wir brauchen noch Verbesserungen, insbesondere bei den Förderbedingungen für die neuesten Kraftwerke.« Sie warnte: »Wir laufen Gefahr, dass uns gerade die modernsten und umweltschonendsten Anlagen vom Netz gehen, wenn diese keine zusätzliche Förderung erhalten.«

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